Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.
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1. Zeitarbeitsfirmen gehen aufeinander los
   Die Zeitarbeitsbranche will ihre Image verbessern, in dem sie schwarze Schafe diffamiert: Eine Kampagne des Bundesverbands macht auf Personalverleiher aufmerksam, die Lohndumping betreiben.
   Quelle: FR

   Anmerkung Orlando Pascheit: Es ist ein Skandal, dass hierzulande noch über den Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche gestritten werden muss. In etlichen Ländern der EU gilt das Prinzip der Gleichbehandlung, wonach jeder Zeitarbeitskraft u. a. die gleiche Bezahlung wie einer Stammkraft zusteht. In Frankreich erhält jeder Zeitarbeiter eine so genannte “Prekaritätsprämie” in Höhe von 10% des Entgeltes als Entschädigung für die Prekarität des Arbeitsverhältnisses und der damit verbundenen Unsicherheiten aus Sicht der Beschäftigten. Nähme man die Drohung des Vorstands Lazay vom Bundesverband Zeitarbeit (BZA) für bare Münze, dass dies “300.000 Jobs in Zeitarbeitsfirmen vernichten” würde, zeigt das nur auf welch prekärem Grund der ‘Beschäftigungsaufschwung’ durch Zeitarbeit steht.

2. Späte Einsicht
   Nach dem Scheitern des Börsengangs der Deutschen Bahn AG als Gesamtkonzern will Transnet von einer Kapitalprivatisierung plötzlich nichts mehr wissen.
   Quelle: junge Welt

   Anmerkung AM: Im Bericht steht:

   Hansen räumte ein, daß die nunmehr von Transnet erhobene Forderung nach dem Verbleib der kompletten Bahn AG im Bundesbesitz kaum durchsetzbar sei. Deshalb werde man die jetzt diskutierten Holding-Modelle, die einen staatlichen Netz- und einen teilprivatisierten Verkehrsbetrieb vorsehen, »genau prüfen«.

   Diese Aussage von Hansen zeigt, dass er offenbar immer noch nicht verstanden hat oder nicht verstehen will, dass es jetzt darauf ankäme, alle Kräfte für ein klares Ziel zu bündeln: Die Vermeidung des Börsengangs und der Privatisierung und damit die Vermeidung der Zerschlagung. Alle anderen Variationen sind nicht vermittelbar. Dies nicht einzusehen war auch der Fehler jener in der SPD, die die stimmrechtslose Vorzugsaktie propagiert haben.

3. SPD rüttelt am Streikrecht
   Im Bahntarifstreit schlägt die Politik einen schärferen Ton an: SPD- Wirtschaftsexperte Wend drohte mit Konsequenzen, sollten die Lokführer unbefristet streiken.
   Das im Artikel 9 des Grundgesetzes verbriefte Streikrecht sei zwar ein hohes Gut, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Wend, FOCUS Online. „Aber je stärker eine Interessenorganisation das Gemeinwohl in Frage stellt, umso größer wird auch der Druck sein, verfassungsrechtliche Veränderungen beim Streikrecht vorzunehmen.“ Er halte persönlich nichts von einem solchen Schritt. Doch die Debatte darüber werde stärker werden – vor allem dann, wenn eine kleine Zahl von Streikenden das Gemeinwohl übermäßig strapaziert.
   Quelle: Focus

   Anmerkung: Über den Streik der Arbeitnehmer in den Wahlurnen braucht sich die SPD nicht mehr zu wundern.

4. Die Riester-Rente beim ZDF: Auf dem einen Auge blind
   Zur Stiftung-Warentest-Untersuchung von Riester-Renten-Angeboten (Hinweise des Tages vom 14.11.2007 / Punkt 4)
   Quelle 1: NachDenkSeiten

   … ist noch dies zu ergänzen: Die Berichterstattung in der ZDF-Sendung „Heute“ vom 13.11.2007 um 19:00 Uhr war wieder einmal eine Werbemaßnahme für die kommerzielle Rentenversicherung. Schon die Anmoderation von Moderator Steffen Seibold ließ eine Ahnung zu, was kommen würde: „Dass die gesetzliche Rente im Alter alleine meistens nicht ausreicht, hat sich inzwischen herumgesprochen. Eine Zusatzrente ist empfehlenswert …“ Was folgte, war eine völlig einseitige Stellungnahme pro Riester-Rente. Nur auf den Anbieter kommt es noch an. Und dann wurden die attraktiven Zulagen vom Staat erläutert und die Untersuchung von Stiftung Warentest wurde vorgestellt. Als „Fachmann“ zum Thema war dann ein Vertreter des Gesamtverbandes der Versicherungswirtschaft eingeladen.
   Quelle 2: ZDF-Mediathek (s. Minute 11:00)

   Immerhin wurde im Bericht eines der Schlusslichter genannt: die VICTORIA-Versicherung. Im Aufsichtsrat der Konzernmutter ERGO sitzt der Versicherungsvertreter mit Professorentitel Bernd Raffelhüschen; da ist schon etwas Schadenfreude angebracht.
   Quelle 3: ERGO-Versicherungsgruppe
   Quelle 4: ERGO-Versicherungsgruppe

   Fazit: ZDF – auf dem einen Auge blind

   Für Interessierte ist hier der Link zur Stiftung-Warentest / Finanztest:
   Quelle 5: Finanztest

   Soweit der Freund der NachDenkSeiten M.B.

   Ergänzung AM: Dazu ist anzumerken, dass bei allen verdienstvollen Vergleichen zwischen den Angeboten an Riester-Produkten durch Finanztest auffällt, wie unkritisch und fast schon euphorisch Finanztest mit der Privatvorsorge insgesamt umgeht. So kann man zum Beispiel hier folgendes lesen:

   Die Riester-Rente ist die erste Wahl, wenn Arbeitnehmer und Beamte ihr Einkommen im Ruhestand aufbessern wollen. Egal ob jemand als Riester-Vertrag einen Fonds-, einen Banksparplan oder eine Rentenversicherung abschließt – die Riester-Rente ist sicher. Denn für die Rentenzahlung steht mindestens alles Geld zur Verfügung, das in den Vertrag geflossen ist. Das sind neben den eigenen Einzahlungen noch hohe Zulagen vom Staat.

   Ist das so?
   Erstens wäre es die erste Wahl für die Arbeitnehmer und Beamte, wenn sie bei der nächsten Bundestagswahl dafür sorgen würden, dass die Anstrengungen des Staates auf die Stabilisierung und Förderung und Vermehrung der gesetzlichen Rente gelegt werden und nicht auf die Subvention der Privatvorsorge.
   Zweitens ist der fettgedruckte Teil der Aussagen von Finanztest mit hoher Wahrscheinlichkeit falsch. Es gehen die Kosten ab. Und die sind beachtlich. Es steht eben nicht alles Geld zur Verfügung, das in den Vertrag geflossen ist.
   In den NachDenkSeiten haben wir in den letzten Wochen mehrmals auf die Unsicherheiten mit der Rendite der Privatvorsorge hingewiesen.

5. Staatsetat droht 2008 Minus
   Der Überschuss im Staatshaushalt im laufenden Jahr könnte nur eine Episode sein. Nach dem Zwischenhoch drohen die Staatsfinanzen, 2008 schon wieder ins Minus zu rutschen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hält aber auch ein kleines Plus für möglich.
   Quelle: FTD

   Anmerkung: Eigentlich kein Wunder, wenn so wenig für die im nächsten Jahr so wichtige Ankurbelung der Binnennachfrage getan wird. Sobald sich die Konjunktur wieder abschwächt, gehen halt die Steuereinnahmen zurück. Zumal wenn man ständig Unternehmenssteuern senkt.

6. Ursachen und Folgen zurückbleibender Arbeitsproduktivität in Ostdeutschland
   Das Postulat gleichwertiger Lebensverhältnisse bleibt illusionär, solange das hohe innerdeutsche Produktivitätsgefälle nicht beseitigt ist – hoher Transferbedarf, Wanderungsverluste, Schrumpfungsprozesse und soziale sowie kulturelle Retardierung sind die Folgen. Wenn es nicht gelingt, die Produktivitätslücke in absehbarer Zeit deutlich zu verringern, verliert die ostdeutsche Wirtschaft den Anschluss an die westdeutsche Entwicklung und damit die Voraussetzungen für ihre integrierte Wettbewerbsfähigkeit und Dynamik. Das wäre dann das Ende jeder Konvergenz.
   Quelle: Memogruppe Busch/Mai [PDF – 212 KB]
7. Abgeordnete stimmen Verkauf von 78.000 Bergmannswohnungen zu
   Vorbehaltlich des Votums des Haushaltsausschusses hat der Verkehrsausschuss am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der FDP und der Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion dem Ersten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Bergmannssiedlungen als eigenständigem Gesetz zugestimmt. Damit ist, die Zustimmung im Bundestagsplenum vorausgesetzt, der Weg frei für die Übertragung des Eigentums an rund 78.000 Wohnungen, vorwiegend im Ruhgebiet an die Wohnungsgesellschaft TreuHandStelle (THS) in Essen.
   Ursprünglich war das Gesetz zu den Bergmannssiedlungen Teil einer Änderung des Wohngeldrechts. Die beiden die Bergmannssiedlungen und den weiteren Umgang mit den rund 78.000 Wohnungen betreffenden Artikel 4 und 5 wurden aus der Novelle des Wohngeldrechts (16/6543) herausgelöst und nun als eigenständiges Gesetz angenommen, da die Übertragung des Eigentums so schnell wie möglich stattfinden soll. Der Bundesregierung zufolge erhält der Bund für die Wohnungen 450 Millionen Euro. Grüne, FDP und Linke kritisieren den “Verkauf” der Wohnungen. Während sich Grüne und Linke dafür aussprachen, dass der Bund weiterhin Eigentümer der Wohnungen bleiben müsse, kritisierte die FDP, dass 78.000 Wohnungen vermutlich mehr Wert seien als die von der Bundesregierung ausgehandelten 450 Millionen Euro.
   Quelle: Deutscher Bundestag
8. “Beck hätte ins Kabinett gehen sollen”
   Der Rücktritt von Franz Müntefering hat die Machtverhältnisse in der Großen Koalition verändert. Ein Reform-Befürworter und Stratege tritt ab. Was bedeutet das für Koalition und SPD? Der Politologe und SPD-Kenner Peter Lösche im ARD-Interview.
   Quelle: Tagesschau

   Hinweis eines unserer Leser: Werte NachDenkSeiten, falls Sie diesen Spaß noch nicht gelesen haben, bei der ARD meldete sich ein “Experte” zu Münteferings Rücktritt zu Wort. Besonders toll fand ich diese beiden, hintereinander stehenden Sätze:

   Er steht für den Wandel des alten sozialdemokratischen Milieus hin zur Informationsgesellschaft, zur Dienstleistungsgesellschaft, zu einer Gesellschaft, die dann die “Agenda 2010” politisch brauchte. Eigentlich steht er für Kontinuität […]

   Solche Experten braucht das Land!

   AM: Nur lesenswert, um wieder einmal den richtigen Eindruck vom jämmerlichen Zustand der medienpräsenten politischen Wissenschaft zu bekommen.

9. Robert von Heusinger: Paris geht den deutschen Weg
   Ja, Sarkozy hat sich für den deutschen Weg entschieden. Oder musste er sich für dafür entscheiden? Ein Blick auf die Entwicklung der Lohnstückkosten verrät es: Die Deutschen zwingen ihn dazu. Die Lohnzurückhaltung, hierzulande gefeiert, setzt die anderen Länder unter Druck. Präziser: die Löhne in den anderen Ländern. Und wie es Regierungschefs gelingt, dabei zu helfen, hat die Regierung Schröder samt der Agenda 2010 vorgemacht. Man erhöhe den Druck auf die Arbeitslosen, zu immer niedrigeren Löhnen einen Job anzunehmen.
   Hinken die Lohnstückkosten Deutschlands denen anderer Länder hinterher, entspricht das einer Abwertung. Und eine Abwertung ist nichts anderes, als der heimischen Industrie Vorteile gegenüber der ausländischen zu verschaffen. Wenn die deutschen Firmen immer billiger produzieren können, spielen sie die ausländischen Wettbewerber irgendwann an die Wand. Oder die ausländischen Firmen müssen auch damit anfangen, die Löhne zu senken. Genau dieser Prozess entfaltet sich gerade in Euroland.
   Die spannende Frage: Ist der deutsche Weg für die Währungsunion als Ganzes ein gangbarer in der Weltwirtschaft? Die Mehrheit der deutschen Ökonomen antwortet mit “Ja”. Für sie sind die chinesischen Löhne die Messlatte. Französische Volkswirte sind deutlich vorsichtiger. Diesen Wettlauf könnten die reichen Industriestaaten nicht gewinnen, weshalb andere Strategien hermüssen – etwa der französische oder der skandinavische Weg. Wege, die Lohndrückerei nicht fördern.
   Quelle: FR
10. Konzernchefs zeigen Den Haag die gelbe Karte
    In den Niederlanden haben vier multinational tätige Konzerne gemeinsam einen Brief an den sozialdemokratischen Finanzminister Wouter Bos geschickt, in dem sie ihre Besorgnis über den Wirtschaftsstandort zum Ausdruck bringen. In dem Brief schreibt der Direktor von Shell Nederland im Namen seiner Kollegen von Unilever, ING und Akzo Nobel, die Niederlande büssten wegen verschiedener fiskalischer Massnahmen der Regierung an Attraktivität ein. Dadurch werde es unter anderem schwieriger werden, talentierte Topmanager aus dem Ausland zu rekrutieren. Kritisiert wird etwa die Absicht der Regierung, Gutverdienende stärker zur Kasse zu bitten. So müssen Wohnungs- und Hausbesitzer, deren Liegenschaft einen Wert von mehr als 1 Mio. € hat, künftig tiefer in die Tasche greifen. Gleiches gilt für Personen, die über ein Jahreseinkommen ab 185 000 € verfügen: Der steuerliche Abzug der Pensionsbeiträge wird reduziert.
    Quelle: NZZ

    Anmerkung: Der Steuersenkungswettlauf setzt sich fort.

11. “Revolution im Mittelstand”
    Der heftige Streit zwischen Porsche und Volkswagen um Mitbestimmung ist nur ein Nebenschauplatz. Die wirkliche Revolution findet bei mittelgroßen Unternehmen statt: Die “Europa AG” bietet ihnen die Option, Arbeitnehmer dauerhaft aus dem Aufsichtsrat herauszuhalten – und damit die paritätische Mitbestimmung auszuhebeln.
    Quelle: Manager Magazin
12. Deutsche stärken deutsches Wachstum
    Die deutsche Wirtschaft ist im Sommer so stark gewachsen wie seit Ende 2006 nicht mehr. Grund: Die Betriebe investierten kräftig, und die Verbraucher legten ihre Zurückhaltung ab. Auf dem Arbeitsmarkt gibt es über eine Million offene Stellen.
    Quelle: FTD

    Anmerkung: Es ist schon lustig zu beobachten, welche Vergleichszahlen herangezogen werden, damit man eine Erfolgsmeldung machen kann. Da wird also das moderate Wachstum von Ende 2006 plötzlich zum Gradmesser.
    Wie man aus der Statistik des Statistischen Bundesamtes entnehmen kann stimmt das nicht einmal.
    Woraus die FTD die Aussage ableitet, dass die Verbraucher ihre Zurückhaltung ablegten bleibt nach allen bisherigen Aussagen zur Konsumneigung ihr Geheimnis.

    Siehe dazu auch:

    Weniger Bürokratie, mehr Statistikfehler
    Vor der Veröffentlichung der deutschen Wachstumszahlen haben Ökonomen die nachlassende Aussagekraft dieser Schätzungen kritisiert. Weil die Unternehmen im Zuge des Bürokratieabbaus weniger Daten an das Statistikamt Destatis liefern, drohe es jetzt noch häufiger zu starken nachträglichen Korrekturen zu kommen, als dies in der jüngsten Vergangenheit ohnehin schon der Fall war.
    Quelle: FTD

13. Geburtenrückgang trotz Elterngeld
    Im ersten Halbjahr 2007 kamen in Deutschland exakt 817 Kinder weniger zur Welt als im selben Zeitraum des Vorjahres. Wenn eine Bilanz in der Politik nicht so gut ausfällt, schlägt die Stunde der Wortakrobaten. Deren Kunst besteht darin, den Eindruck zu erwecken, man sei trotz des deprimierenden Befundes irgendwie auf dem richtigen Weg. Und in diesem Sinne kann aktuell unsere Familienministerin stolz darauf sein, die Geburtenrate „auf niedrigem Niveau stabilisiert“ zu haben. Wörtlich heißt es bei Ursula von der Leyen freilich anders: „Wir sehen, dass das Elterngeld immer mehr Wirkung entfaltet und den richtigen Ansatz verfolgt.“
    Quelle: Tagesspiegel
14. Lasst den Dollar fallen
    Die Zentralbanken sollten die Abwertung des Greenback nicht aufhalten – denn sie ermöglicht einen dringend nötigen Strukturwandel in der Weltwirtschaft
    Quelle: FTD

    Anmerkung: Ein interessanter Satz:

    Nur hat sich die deutsche Politik von der chinesischen in den vergangenen Jahren nicht allzu sehr unterschieden. China hat seine Währung an den Dollar gekoppelt und damit eine Aufwertung der Währung verhindert, Deutschland hat Kosten gekürzt und indirekte Steuern gesenkt, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen – ökonomisch macht das keinen großen Unterschied.

15. Blackwater-Leute schossen grundlos
    Wachleute der umstrittenen US-Sicherheitsfirma Blackwater haben einem Zeitungsbericht zufolge mindestens 14 der von ihnen vor zwei Monaten getöteten Iraker grundlos erschossen. Dies berichtete die Zeitung New York Times am Mittwoch unter Berufung auf Erkenntnisse der US-Bundespolizei FBI zu dem Vorfall vom 16. September in der irakischen Hauptstadt Bagdad.
    Quelle: Berliner Zeitung
16. „Was glaubt ihr eigentlich, wer ihr seid?“
    Ein ehrliches Wort von Uli Hoeneß zu den Südkurven-Fans von Bayern München.
    „Mit hochrotem Kopf setzte der Manager zum Rundumschlag gegen die Anhängerschaft auf den billigen Plätzen an. ‚Das ist eine populistische Scheiße’, zeterte Hoeneß, ‚für die Scheiß-Stimmung, da seid ihr doch selbst verantwortlich.’ Und auch das Stichwort von den ‚Sozialticket-Empfängern’, wie Bayern-Vizepräsident Fritz Scherer die Stehplatzbesucher einst genannt hat, kam wieder auf: ‚Euch finanzieren die Leute in den Logen!’, rief Hoeneß. ‚Wir reißen uns den Arsch auf, damit da dieses Stadion steht. Das hat 340 Millionen gekostet, das ist mit den 7 Euro aus der Südkurve nicht zu machen.’ Und dann stellte Hoeneß, ohne es zu beabsichtigen, die entscheidende Frage: ‚Was glaubt ihr eigentlich, wer ihr seid?’
    Quelle: Indirekter Freistoss