Ihre Such nach TTIP CETA ergab 419 Treffer.

Zwei wichtige Texte zu TTIP und CETA – ein Interview mit Dr. Eva Maria Barki und ein Beitrag von Norbert Häring

Es wird viel geschrieben zu den Freihandelsabkommen, auch viel Informatives. Im Interview mit dem „Unternehmermagazin“ geht die Wiener Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki auf viele interessante Details einschließlich der Entstehungsgeschichte, der Durchsetzungsstrategie und der Folgen ein. Norbert Häring beschreibt, dass und wie Merkel und Gabriel mit Juncker gemeinsame Sache machen, um CETA durchzuschummeln.

CETA und TTIP als Gefahr für das europäische Sozialmodell

Seit das „Multilaterale Abkommen über Investitionen“ (MAI) kurz vor der Jahrtausendwende durch Aufklärungskampagnen globalisierungskritischer Organisationen und Massenproteste in mehreren Ländern zu Fall gebracht wurde, hat es immer wieder Anläufe zu einem die größten Wirtschaftsblöcke der Erde übergreifenden Vertrag gegeben, mit dem die transnationalen Konzerne das kapitalistische Weltsystem perpetuieren, ihre gesellschaftliche Vormachtstellung zementieren und unbotmäßige Regierungen

Grünes Licht für CETA-Pakt, den Baerbock, Hofreiter und Co. mal ganz schlimm fanden

Grünes Licht für CETA-Pakt, den Baerbock, Hofreiter und Co. mal ganz schlimm fanden

Am Donnerstag hat der Bundestag mit Zustimmung von SPD, FDP, Union und Bündnis 90/Die Grünen den Weg frei gemacht für das hochumstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Vor Jahren hatten Spitzenvertreter der sogenannten Öko- und Friedenspartei noch in erster Reihe gegen das neoliberale Projekt demonstriert. In der Regierung war jetzt plötzlich ganz schnell Schluss

Die neueste Verschwörungstheorie: Die Berliner US-Botschaft greift in die Willensbildung zu TTIP ein: mit Geld für Einflussagenten 

„Ist es paranoid, überall “Verschwörungen” zu sehen; oder besteht die Welt mittlerweile aus einem Geflecht von derart vielen “Verschwörungen”, dass man nicht paranoid genug sein kann?“, meint einer unserer Leser. Er war auf einen Artikel in der Washington Post vom 17.6.2014 gestoßen.

Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als

Der doppelte Selbstmord der Sozialdemokratie: JA zu CETA und NEIN zu ihrer eigenen erfolgreichen Ostpolitik

Das Ergebnis der Landtagswahl in Berlin ist eine Katastrophe: weniger als 22 %. Noch weniger als Steinmeier im Bund 2009, damals 23 %. Die Skala ist nach unten offen. Das ist zum einen das Ergebnis dessen, dass die SPD ihre Gestaltungsaufgabe aufgegeben hat. Mit ihrer heute in Wolfsburg zu erwartenden Zustimmung zum „Freihandelsabkommen“ CETA und

Die SPD könnte CETA stoppen … sie müsste es nur wollen (inkl. zweier wichtiger Dokumente)

Auch wenn dies kaum so deutlich formuliert wird: der kommende Montag wird in welcher Form auch immer ein historischer Tag für Deutschland. Am Montag trifft sich der kleine SPD-Parteitag, der sogenannte Parteikonvent und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Position zum Freihandelsabkommen CETA beschließen. Leider besteht jedoch kaum Hoffnung darauf, dass die SPD

CETA auf dem Parteikonvent: Hält sich die SPD an die eigenen roten Linien?

Am 19. September findet in Wolfsburg ein nicht-öffentlicher Parteikonvent der SPD statt. Wichtigstes Thema: das geplante Freihandelsabkommen „CETA“ der Europäischen Union mit Kanada. Parteichef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel befürwortet das ausgehandelte Abkommen. Er steht gleichwohl massiv unter Druck, da ihm Teile der Partei nicht folgen wollen: Zu offensichtlich ist, dass CETA gegen SPD-Beschlüsse verstößt. Von

Die Anstalt zu TTIP – ein ausgezeichneter Anstoß für Ihre Diskussion im privaten Kreis

Gestern wieder mal diese aufklärende Sendung. Da wir in Deutschland einen großen Bedarf an politischer Debatte haben, da die Parteien ihren Bildungsauftrag haben verkümmern lassen und da das kritische Bürgertum zusammengeschrumpft ist wie ein mit Kunstdünger aufgeblasenes Radieschen, sollten wir jede Gelegenheit nutzen, im privaten Kreis wichtige politische Fragen zu besprechen. Dazu gehören an vorderer

Europa tappt in die TTIP-Falle

TTIP ist tot. Die USA haben keine Lust mehr darauf, weil sie dafür Kompromisse eingehen müssten. Aber noch eine Weile wird so getan werden, als wolle man TTIP reanimieren und doch noch abschließen. Denn das lenkt die Gegner so schön von der viel größeren Gefahr ab, die es jetzt zu verhindern gälte: dem bereits ausverhandelten

Unser Bericht mit Fotos von der TTIP-Demonstration in Hannover

TTIP-Demonstration in Hannover

Am Samstag gab es eine beeindruckende Demonstration gegen das Freihandelsabkommen. Zentrales Thema: die Bedrohung der Demokratie. Dazu folgen hier ein Bericht und eine Reihe von Fotos. Basis des Berichtes waren Gespräche mit Teilnehmern der Demonstration. Albrecht Müller

VW und TTIP

VW hat ein Problem und die EU–Kommission macht neue Vorschläge zur Besetzung der TTIP – Schiedsgerichte. Derweil gibt der ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zu Protokoll, der Betrug von VW mit getürkten Abgaswerten wäre gar nicht möglich gewesen, wenn das TTIP – Abkommen bereits in Kraft wäre. Zur Erinnerung: Das Transatlantic Trade and Investment Partnership-Freihandelsabkommen, kurz

Kein “No-Spy-Abkommen”: TTIP ist tot – wenn die SPD die eigenen “roten Linien” ernstnimmt

Die Sache ist erledigt, der Drops gelutscht: Das Handels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union “TTIP” ist tot. Eigentlich. Denn die SPD wird nicht zustimmen können. Schließlich machten sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker mehrfach den Abschluss eines “No-Spy-Abkommens” mit den USA zur absoluten Voraussetzung für den Abschluss eines Freihandelsabkommens. Nachdem nun endgültig klar

TTIP und die Dreifaltigkeit von Sigmar Gabriels SPD

Immer häufiger ist die Rede von CETA und TTIP – die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bzw. den USA. Während die Verhandlungen der EU-Kommission mit Kanada über CETA abgeschlossen sind, laufen sie mit den USA noch. Auch die Verhandlungen über das Abkommen zum Dienstleistungshandel (TISA) sind in vollem Gange. Die Verhandlungen werden geheim und nicht